Aktuelles

Autor: Rita Berger  Angepinnt am: 10.05.2022

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Autor: Irmgard Voelz   Angepinnt am: 26.02.2022

Gegen Krieg

Ich habe in letzter Zeit mich immer gegen die kriegstreibende Hetze gegen Russland und seinen Präsidenten Putin eingesetzt. Ich habe Putins Worten geglaubt, dass er nicht in die Ukraine einmarschieren wird. Es wird schwer werden, ihn weiterhin als vertrauenswürdig zu vertreten. 

Krieg ist kein Mittel der Auseinandersetzung im 21 JH. Nun ist es aber geschehen, dass das russische Militär in die Ukraine eingezogen ist und damit die Erwartung des Westens erfüllt hat. 

Es gilt nun eine pragmatische Lösung zu suchen, um wieder Frieden für die Ukraine und Europa zu finden, Ich würde den Präsidenten der Ukraine Selenskyj auffordern, s o f o r t zu kapitulieren und somit das Leben seines Volkes zu retten. In der Psychiatrie gilt: „Einem wütenden Stärkeren soll man sich nicht entgegen stellen“ Selenskyj wird gegen den viel stärkeren Gegner nicht gewinnen können, wird in einem langen Krieg viel Unheil über sein Land bringen und schließlich doch kapitulieren müssen. Begriffe wie Ehre, Vaterland verteidigen, Heldentod gehören ins 19. Jahrhundert und waren nach den beiden Weltkriegen längst in Frage gestellt. Russland sollte Selenskyj ziehen lassen und und Europa sollte ihm Asyl gewähren. Wenn danach das Ukrainische Volk sich eine wirklich neutrale Regierung wählt, die nicht nach der Nato und dem Westen schreit, wäre ein gutes Weiterleben für das Ukrainische Volk denkbar.

Die Frauen und Kinder könnten an ihre Orte zurückkehren und müssten sich nicht einem flüchtlingsfeindlichen Europa anvertrauen. Wie ist Europa mit Flüchtlingen in den letzten Jahrzehnten umgegangen? Warum erscheint es plötzlich so aufnahmefreundlich?

Putin muss sich bemühen wieder Vertrauen in seine Worte herzustellen. Das wird schwer werden.

Die Nato sollte im Gegenzug ihm Garantien geben, dass sie Russland nicht angreifen wird. Manöver an der Grenze zu Russland wie z.B. „Defender“ sind zu vermeiden. 

Unsere Medien sollten ihre Hetze gegenüber Russland unterlassen und statt einseitig zu berichten sich in Objektivität üben.

Ich hoffe,  die Vernunft siegt nun endlich nach zwei Weltkriegen über Dummheit und Gier.

Im eigenen Land ist eine kritische Auseinandersetzung mit rechtem Gedankengut, wo immer es auftaucht, nötig.

(Irmgard Voelz)

Autor: Gerwin Schweiger   Angepinnt am: 25.02.2022

Zum Krieg zwischen Rußland und der Ukraine

1.	Die Sängerinnen und Sänger des Ernst-Busch-Chores Berlin sind vom militärischen Angriff Rußlands auf die Ukraine völlig überrascht und gegen Kriegshandlungen als Mittel zur Lösung internationaler Konflikte. Seit Anbeginn sehen wir unsere Verpflichtung im Kampf für den Frieden. Darin lassen wir uns nicht beirren. Der Frieden in der heutigen Zeit, die geprägt ist durch Massenvernichtungswaffen aller Art, ist zu kostbar, um ihn durch militärische Aktionen in Gefahr und die Welt in die Nähe des Abgrunds zu bringen. Die Mittel der Diplomatie waren bei weitem noch nicht ausgeschöpft, um eine Lösung in der Frage der zwei ostukrainischen Entitäten zu erreichen. Die völkerrechtliche Anerkennung und militärische Absicherung dieser Gebiete hätte genug diplomatische Spielräume und Zeit für eine spätere politische Gesamtlösung gegeben. Putin war in dieser Frage in den Gesprächen mit Macron und Scholz offenbar anderer Meinung, ohne dies offen zu erklären. Seine Gesprächspartner mußten sich im Nachhinein deshalb betrogen fühlen und leider auch die bisherigen Unterstützer Putins und der russischen Politik. Damit hat er der Friedensbewegung einen großen Schaden zugefügt.
2.	Die Entscheidung Putins und der politisch-militärischen Führung Rußlands zum Einsatz militärischer Mittel gegen die Ukraine hat offenbar ihre Beweggründe
a)		im verletzten Stolz und der Demütigung einer ehemaligen politischen und militärischen Supermacht, der Sowjetunion, durch den Zusammenbruch Anfang der 90er Jahre. Putin sprach vom Kollaps der Sowjetunion als "größter geopolitischer Katastrophe" und der frühere US-amerikanische Präsident Obama bezeichnete Rußland verächtlich als Regionalmacht.
b)		im Heranrücken der NATO an die Grenzen Rußlands, trotz gegenteiliger verbaler Versprechen von führenden Vertretern Washingtons und der BRD (Genscher) nach der deutschen Einheit, dies nicht zu tun. Man fühlte sich also verraten und in seinen Sicherheitsinteressen nicht für ernst genommen. Die Argumentation der NATO, dass sie die Sicherheit Rußlands nicht gefährde, wird von russischer Seite angesichts der Kriegsoperationen der NATO gegen Jugoslavien ohne Völkerrechtsmandat, der NATO-Truppenkonzentration und -Manöver an seinen Westgrenzen und der bisherigen militärischen Aufrüstung der Ukraine, besonders durch die USA, verständlicherweise nicht geglaubt.
c)		in der Perzeption (Wahrnehmung), dass mit der Ukraine schon jetzt politisch und militärisch ein unversöhnlich antirussischer, teils von faschistischen Kräften beeinflußter Staat entstanden ist, mit dem eine politisch-diplomatische Regelung des Ost-Ukraine Konflikts auf der Grundlage des Minsker Abkommens nicht möglich ist, dies von den Signatarstaaten Deutschland und Frankreich zumindest geduldet wurde und die Ukraine bei einer künftigen EU- und NATO-Mitgliedschaft zu einer ernsthaften Bedrohung der Sicherheit Rußlands werden könnte.
d)		im anhaltenden Trauma Rußlands, dass die sträfliche Negierung einer militärischen Konzentration an seiner unmittelbaren Staatsgrenze, wie sie gegenüber der Sowjetunion 1941 erfolgte, zu ähnlich katastrophalen Ergebnissen wie im II. Weltkrieg mit 27 Millionen Toten und riesigen materiellen Schäden führen könnte.
	Diese angenommen Beweggründe für Putins Entscheidung sind keine Rechtfertigung der Kriegserklärung, sondern der Versuch einer Erklärung!.
3.	Das Ziel der militärischen Aktion Rußlands gegen die Ukraine besteht offenbar darin, dessen militärischen Strukturen zu schwächen/zu zerschlagen und einen Politikwechsel der Ukraine gegenüber Rußland zu erreichen, d.h. man geht davon aus, das mit Selenskyj und dem gegebenen politischen Machtapparat keine dauerhaften guten politischen Beziehungen zu erreichen sind. Militärisch kann das höchstwahrscheinlich relativ kurzfristig gelingen, ob es politisch schnell gelingt, eine neue politische Führung in der Ukraine zu etablieren, die gute Beziehungen zu Rußland entwickelt, ist offen. Es ist immer relativ leicht, einen Krieg zu beginnen, aber schwer ihn zu gewinnen oder ohne Gesichtsverlust aus ihm herauszukommen, falls es nicht gelingt (s. Afghanistan-Erfahrungen der Sowjetunion und des Westens).
4.	Die politischen und vor allem ökonomischen Sanktionen des Westens (USA, EU, Japan, Kanada u.a.) gegen Rußland werden dem Land schaden und zu Problemen in der wirtschaftlichen Entwicklung und Versorgung führen, sind aber nach Meinung der russischen Führung beherrschbar. Rußland hat enorme Devisenreserven und alle strategischen Rohstoffe und wirtschaftlichen Kapazitäten, um die Sanktionen abzufedern. Es wird auch dazu führen, dass Rußland sich neue Absatzmärkte und Lieferanten sucht (u.a. China) und dort mehr investiert, wo der Westen Rußland am stärksten treffen will (sogenannte Hochtechnologie, Mikroelektronik, Finanzmärkte). Die Sanktionen haben noch nie politische Entscheidungen Rußlands wesentlich beeinflussen können und werden das auch diesmal nicht erreichen. Sie werden auch zu spürbaren ökonomischen Auswirkungen in Deutschland führen (Energiesektor, Inflation etc.). Letztlich sitzt Rußland hinsichtlich der wirtschaftlichen Ressourcen (Erdöl, Erdgas, Metalle, Gold usw.) verglichen mit Deutschland oder anderen westeuropäischen Staaten (Italien!) am längeren Hebel und das russische Volk ist leidensfähiger, als das in Westeuropa.
5.	Die Anprangerung Rußlands als Kriegsverbrecher durch die USA und die anderen NATO-Staaten ist angesichts der Verbrechen der USA und der NATO in Vietnam und Indochina, im Irak und Nahen Osten, im Balkan (Jugoslawien, Kosovo) und anderswo zynisch und völlig unglaubwürdig. Diese Länder haben kein Recht. sich als Moralapostel aufzuspielen. Gleichzeitig müssen wir jedes Menschenopfer im Ergebnis der kriegerischen Auseinandersetzung bedauern. Krieg bringt immer Tod, Elend und Verzweiflung mit sich, ob bei gerechten oder ungerechten Kriegen.
6.	Wenn der gegenwärtige Krieg um die Ukraine Lehren vermittelt, dann die, dass eine zukünftige europäische Friedensordnung nur durch militärische Entflechtung und Abrüstung an der heutigen Konfrontationslinie NATO-Rußland, die Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Teilnehmer und besonders Rußlands notwendig ist, das von den USA und der NATO in den letzten Jahrzehnten sträflich und arrogant negiert worden ist. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könnte dabei eine führende Rolle als Vermittler spielen. Aber dies wird nur zum Erfolg führen, wenn die deutsche und internationale Friedensbewegung wieder erstarkt und gegen alle auftritt, die mit der Lunte des Krieges zündeln.

G.S.

Berlin, den 24.02.2022

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